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Linksextremismus der Gründung der DDR und bezeichnete die DDR in diesem Zusammenhang als die größte Errungenschaft der Arbeiterklasse auf deutschem Boden. In weiteren Reden wurden Ereignisse des Novembers 1989 als eine "Konterrevolution" bezeichnet, die d
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Linksextremismus gesellschaftlichen Dimensionen wird primär der Kapitalismus bekämpft. Im Wege eines revolutionären Umsturzes soll das bestehende politische System zerschlagen und von einer "Diktatur des Proletariats" ersetzt werden. Eine "proletarische A
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Rechtsextremismus nungsfreiheit für Alle!" veranstaltet. Als Veranstalter zeichnete der badenwürttembergische JN-Landesverband verantwortlich. Der überregionale Charakter dieser Veranstaltung wurde dadurch dokumentiert, dass etwa 120 und damit fast die Hä
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140 Verfassungsschutzbericht Berlin 2015 Darüber hinaus beteiligte sich TOP B3rlin an zahlreichen, für die linksextremistische Szene Berlins bedeutenden Aktivitäten, insbesondere im Zusammenhang mit der Flüchtlingsthematik. Außerdem unterstützte sie gemei
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Rechtsextremismus Angehörigen deutlich hinausgeht. Privater Anstrich und regionale Basis kommen auch in den Selbstbezeichnungen der Gruppen zum Ausdruck (zum Beispiel "Kameradschaft Rastatt"). Die typische Aktivität dieser "Kameradschaften" ist der "Kamer
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1983 verabschiedeten "Orientierungsund Aktionsprogramm" bezeichnete sie sich als 'Teil der Friedensbewebündnispolitischen Ziele der DKP unterstützte, ergibt sich aus folgender Passage im "Aktionsprogramm": "In diesem Kampf können und müssen sich Sozialdem
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".. Blockaden sind Aktionsformen der Friedensbewegung. Bei der Blockade in Mutlangen... werden nicht. wenige Gewerkschafter dabei sein, übrigens auch Mitglieder und Funktionäre der DKPR Wir Kommunisten lehnen allerdings eine Verabsolutierung dieser Aktion
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Be " RETRLENELEEDTER : * EEE EN "Biz seni älemlere rahmet olsun diye gönderdik"-Am11 R.Ewel 1404 -- 16 Aralk 1983 VELADET KANDILI ALEM-i ISLÄM ICiN HAYIRLARA VESILE OLSUN. TEBRIK EDERIZ. Organ des (c)(r) HICRET 06 "Islamischen Zentrums CH VAm * Ortadogu b
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Agitationsschriften versuchten diese Vereinigungen, die Aufmerksamkeit vor allem der nichtorganisierten Studenten auf sich zu lenken. Im Mittelpunkt ihrer Tätigkeit im Jahre 1983 stand die Kritik an der angeblich bewußten Inkaufnahme der Verschlechterung
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REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Staatenbund Deutsches Reich 109 Studierende Frauen Kurdistans (JXK - Jinen Xwendekar en 246 Kurdistan) Sturmbrigade/Wolfsbrigade 44 57 T Tablighi Jama'at (TJ - Gemeinschaft der Verkündigung und 181, 224 Mission) Tal
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REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Partizan, siehe auch Türkische Kommunistische Partei/ 270 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Perspektive Kommunismus (PK) 123, 155 Popular Front for the Liberation of Palestine (PFLP - Volksfront 276 f. für die Befreiung
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Seite 2.3 Rechtsextremistische Gesetzesverletzungen 94 2.4 Maßnahmen gegen rechtsextreme Aktivisten 95 2.5 Internationale Verflechtungen des Rechtsextremismus 98 9. Nationaldemokratische Organisationen 101 3.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (
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Dies unterscheidet die Dresdner Szene vor Der Trend zur Regionalisierung der linksextreallem von jener in Leipzig. mistischen Proteste zeigte sich auch an der - Die Rolle der Bündnispolitik zeigte sich, wie in im Vergleich zum Vorjahr - verringerten Anzah
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Entsprechend forderten beispielsweise die JN In ihren Veröffentlichungen vertreten die JN Mittelsachsen: zudem geschichtsund gebietsrevisionistische Ansichten. So bezeichnete der Bundesschu"VOLKSTOD STOPPEN! Die Zeit ist reif für unseIungsleiter der JN Pi
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jegliche staatliche Ordnung gefordert: "Es gibt Hauptverhandlung gegen einen Tatverdächtikein Leben in Freiheit ohne eine Revolte gegen gen aus Stuttgart (Baden-Württemberg), der dieses System, gegen diese Verhältnisse, gegen sich an den linksextremistisc
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Im Unterschied zu anderen orthodox-komAktivitäten munistischen Gruppierungen, die sich kaum noch offen zu Stalin oder Mao Tsetung bekenAufgrund ihres geringen Personenpotenzials, nen, kann bei der MLPD ein deutlich offenes aber auch wegen ihrer strukturel
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2. Linksextremismus 2.1 Personenpotenzial Anzahl der Linksextremisten steigt erneut Die Autonomen stellen mit ca. 360 Personen leicht an -- personelle Zuwächse bei den unverändert die größte Gruppe innerhalb der AUTONOMEN linksextremistischen Bestrebungen
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aktionsorientiertes Vorgehen sowie IdeologiLandkreis Görlitz. In Kleinund Mittelstädten sche Differenzen entgegen. bestehen einzelne autonome Gruppen, die sich an Demonstrationen beteiligen und auch Im Freistaat Sachsen festigte sich 1989/1990 anderweitig
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Ausländerextremismus 64 1. Personenpotenzial Bayern 66 2. Gewaltpotenzial 66 3. Strukturen 67 3.1 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bzw. Volkskongress Kurdistans (KONGRA GEL), ehemals Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) 67 3.2 Türkische Linke
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JUNGE WELT PHASE 2 Herausgeber/ LINKE PRESSE VERLAGS-, Herausgeber/ ein in Leipzig ansäsVerantwortlicher: FÖRDERUNGSUND BETEIVerantwortlicher: siger Verein LIGUNGSGENOSSENSCHAFT alle drei Monate JUNGE WELT e.G. Auflage: unbekannt Erscheinungsturnus: werkt
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Anzahl der Linksextremisten im Freistaat Sachsen (insgesamt: ca. 770 [2013: ca. 750/bundesweit 2013: ca. 27.700]) 2014: ca. 250 2014: ca. 360 2014: ca. 160" 2013: ca. 250 2013: ca. 340 2013: ca. 160" davon u.a.: davon u.a. KoMMunISTISCHE PARTEI DeutscHLan
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Organisationen Unter diesem Oberbegriff werden jene BestreIdeologie und politische Zielsetzung bungen zusammengefasst, die sich zu den Theorien von Marx, Engels und Lenin, der Die Gruppierungen unterscheiden sich jedoch These vom Klassenkampf sowie zur Di
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Das "Deutsche Kolleg" (DK), das als Kontaktadresse ein Postfach in Würzburg angibt, bezeichnet sich selbst als "Schwert und Schild des Deutschen Geistes", als "geistige Verbindung reichstreuer Deutscher und reichstreuer Schutzgenossen des Deutschen Volkes
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Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2011 Glossar Verfahren genehmigen beziehungsweise kontrollieren parlamentarische Observation Kontrollgremien den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel. Observation ist die verdeckte Beobachtung durch besonders au
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DER BEWÄHRUNGSHELFER 83 FREIE KRÄFTE FROHBURG 129 DER Clou 98, 157 FREIE KRÄFTE KOHRENER LAND 129 Der Dritte Wes (Ill. Wes) 13, 15, 49, 65, 66, 71, 72, FREIE KRÄFTE LAUSITZ-NIEDERSCHLESIEN 126 74, 154, 155, 162 FREIE KRÄFTE LEIPZIG 133 DEUTSCHE KommunisTI
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unterlassen positive Bezüge auf den Nationalsozialismus sowie Gewaltaufrufe bei Angeboten, die auf die Mitte der Gesellschaft abzielen und bei denen sie auf die reichweitenstarken Sozialen Netzwerke angewiesen sind. In geschlossenen Gruppen und Foren sowi
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Rechtsextremistische Geschichtsrevisionisten verbreiten ihre Thesen häufig über das Internet, da sie sich hier vor Strafverfolgung sicher fühlen. Dieser Kalkulation steht aber ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Dezember 2000 entgegen, wona
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Der Verfassungsschutz in Niedersachsen Da die Verfassungsschutzbehörden im Vorfeld konkreter Gesetzesverstöße tätig werden und frühzeitig verfassungsfeindliche Bestrebungen erkennen sollen, werden sie als ein "Frühwarnsystem" des demokratischen Rechtsstaa
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5. Organisationen der "Alten Linken" 5.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 5.1.1 Ideologisch-politischer Standort Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) verkörpert seit ihrer Gründung im Jahre 1968 den sowijetisch orientierten Kommunismus in der
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len die sogenannten Zirkel zum Studium der THÄLMANNBiographie. Hier erhalten vor allem Funktionäre ihr politisches Rüstzeug. Besondere Bedeutung haben auch die bei den DKP-Bezirksvorständen angesiedelten "Marxistischen Betriebsarbeiterschulen", deren Haup
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satzdokument formulierten Ziele ständig in immer neu erscheinenden Publikationen bekräftigt. So wurde auch 1983 die nach Auffassung der DKP bestehende Notwendigkeit der DKP will "grundlegende "grundlegenden Umgestaltung" der bestehenden MachitverUmgestalt
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angeschlossen ist. Daneben werden die DKP und deren Nebenund Hilfsorganisationen von weiteren Verlagen unterstützt: So werden in der "Plambeck & Co. Druck und Verlag GmbH" in Neuss das DKP-Zentralorgan "Unsere Zeit" (UZ) und die "Deutsche Volkszeitung / d
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INHALTSVERZEICHNIS 2.5 Rekrutierungen für die Konfliktregion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 2.6 Medienwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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INHALTSVERZEICHNIS 4. UMGANG MIT "REICHSBÜRGERN" UND "SELBSTVERWALTERN" . . . . . . . 215 5. ÖFFENTLICHES AUFTRETEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 6. BEDEUT
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN stützung der Militäroperation. An der "Konfrontationsgewalt" bezeichnet - Veranstaltung, die von Privatpersonen sind ein bekanntes Phänomen der poorganisiert wurde, nahmen mehrere litisch motivierten Krim
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN AUSLÄNDEREXTREMISTISCHES PERSONENPOTENZIAL IN DEUTSCHLAND UND BADEN-WÜRTTEMBERG IM ZEITRAUM 2017-2019 1 Von den insgesamt 11,1 Millionen EinRund die Hälfte von ihnen, nämlich wohnern Baden-Württembergs ha
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 4. 4. TÜRKISCHER LINKSEXTREMISMUS Die Ursprünge des türkischen LinksSeit einigen Jahren ist eine verstärkte extremismus liegen im Marxismus-LeZusammenarbeit von Teilen der türninismus, zuweilen auch im Ma
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN (OHNE ISLAMISMUS) 4. "Marxistische Leninistische Kommunistische Partei"108 (MLKP) Gründung: 1994 in der Türkei Zusammenschluss der "TKP/ ML-Hareketi" und der "Türkischen Kommunistischen
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REGISTER Milliyetci Hareket Partisi NARCONON ................................................337, 340 (MHP - Partei der Nationalistischen Bewegung) ................................................ 258 f., 273 Nasrallah, Hassan ............................
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SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN Spionageabwehr immer wieder, konkrete oder sich abzeichnende Gefährdungen zu beenden oder abzuwenden. Von den fortdauernden Cyberangriffsoperationen aus Russland geht nach wie vor eine hohe Gefahr f
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REGISTER Strukturdaten .....15, 19, 93, 109, 151, 206, 264 the road to REVOLUTION (Publikation) ......................................................121 f. Studierende Frauen Kurdistans (JXK - Jinen Xwendekar en Kurdistan)......246 The Way to Happiness (
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REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl ATIB - Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa 234, 259 ff., 272, 274 f. e.V. (ATIB - Avrupa Türk Islam Kültür Dernekleri Birligi) Atomwaffendivision Deutschland 68 Avrupa Türk Islam Kültür Dernekleri
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REGISTER Les Nationalistes.................................................... 70 Marxisten....112, 124, 161, 163, 270 f., 277, 324 LevelUP, Tübingen ..............................................153 Marxistische Blätter (Publikation) ..............161 Li
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Ausländerextremismus 195 Organisation, Publikationen ideologische Ausrichtung (einschließlich Erscheinungsweise) Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) Mücadele (Kampf) -Partizan-Flügel- - unregelmäig - Konföderation der demokratischen
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124 Linksextremismus 4. Übersicht über erwähnenswerte linksextremistische und linksextremistisch beeinflusste Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 1999 Publikationen (einschließlich Gründung
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98 Linksextremismus Ideologischer Die mit der DKP eng verbundene SDAJ versteht sich als SelbstorganiGleichklang mit sation von Schülerinnen und Schülern, Studentinnen und Studenten, der DKP Auszubildenden und jungen Arbeitenden, die in der Bundesrepublik
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Sachwortregister 245 Kurdischer Roter Halbmond (HSK) 194 NARCONON 215 Kurdisches Exilparlament 177 Nation & Europa - Deutsche Monatshefte 61 Kurdistan Informationsbüro in Deutschland Nation Europa Verlag GmbH 61 (KIB) 193 National Journal 88 Kurdistan Inf
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Alle im Internet vertretenen linksextremistischen Gruppierungen nutzen das Medium zur Selbstdarstellung, zur Ankündigung von und Mobilisierung zu Veranstaltungen, zur internen Kommunikation und zur politischen Agitation. Daneben werden in Diskussionsforen
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18 2. Militanter Rechtsextremismus Nach wie vor bilden militante Rechtsextremisten, insbesondere rechtsextremistische Skinheads,'3 ein erhebliches Gewaltpotential. Ihre Gesamtzahl im Bundesgebiet ist im Berichtsjahr von 5.400 auf etwa 6.200 Personen anges
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'deutsche militärische Unterstützung der Friedenssicherung (,imperialistisches Großmachtstreben") im ehemaligen Jugoslawien an die Öffentlichkeit. Im Januar initiierte Ssu SgBSE5 die DKP-Kreisorganisation Wandsbek eine Veranstaltung mit dem Titel "Anforde
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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2011 Aktionen von Neonazis in Nordrhein-Westfalen Die folgende Auflistung gibt einen exemplarischen Überblick über Verhaltensweisen und Aktionsformen von Neonazis in NRW im Jahr 2011 wi
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'gen die Aktionseinheit mit anderen Linksextremisten, bevorzugt mit DKP und VVNBdA. Für eine künftige vereinigte revolutionäre und kommunistische Bewegung sieht der AB in der DKP eine wichtige Partnerin. Die deutsche Wiedervereinigung liest sich beim AB a
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Zu den klassischen Merkmalen trotzkistischer Einflußgewinnung gehört die Taktik des Entrismus, des Unterwanderns z.B. sozialdemokratischer Parteien oder gewerkschaftlicher Organisationen bzw. der verdeckten Mitarbeit in solchen. Sie zielt darauf ab, deren
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Seite 110
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Maoismus Unter der Führung von Mao Tse-tung (1893 - 1976) wurde in China nach dem kommunistischen Sieg 1949 der Marxismus-Leninismus in einer von Sowjetrussland abweichenden Weise interpretiert und als kommunistische Ideologie weiterentwickelt. Der Maoism
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Ausländerextremismus 39 Gläubigen und Gott (Gottesdienst und Kultus), andererseits auch die Beziehungen zwischen den Gläubigen untereinander (Recht). So beinhaltet die Scharia nicht nur genaue Anweisungen für religiöse Rituale und Pflichten, sondern auch
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Linksextremismus 191 gewaltsamen Zerschlagung des Staates und seiner Einrichtungen sowie Anstreben einer der Errichtung einer "herrschaftsfreien Gesellschaft". Um diesem Ziel "herrschaftsfreien näher zu kommen, nutzen sie aktuelle politische Fragen für ih
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Ring Nationaler Frauen (RNF) 37, 85 Rostocker Division 23, 32 Rote Hilfe e. V. (RH) 52, 57, 85 RotFuchs-Förderverein 61 REBELL 61 S Schlachtruf Germania 18 Schwarz-Rote-Hilfe 58, 85 Skalinger 18, 19 Soldiers of Odin Germany Mecklenburg-Vorpommern (SOO) 16
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6.2 Linksextremismus in Mecklenburg-Vorpommern im Jahre 2019 6.2.1 Personenpotenzial Personenpotenzial der linksextremistischen Organisationen 2019 in MecklenburgVorpommern und bundesweit:89 M-V M-V Bund Bund 2018 2019 2018 2019 Gewaltorientierte Linksext
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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 Kleidungsstücke eine rechtsextremistische Orientierung erkannt werden kann und geht der Frage nach, was strafbar ist und welche Bands rassistische Propaganda verbreiten. Diese und andere Dokumen
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Linksextremismus tischen Spektrums und die hohe symbolische Bedeutung der inzwischen verurteilten drei Personen für die Szene. So kam es bereits Ende 2019 zu einem Brandanschlag auf eine Polizeistation in Griechenland und einen Angriff auf eine Justizvoll
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Vorträge und Fortbildungen Der Verfassungsschutz NRW hat einen gesetzlichen Auftrag, über extremistische Bestrebungen aufzuklären. Er bringt im Rahmen dieses Auftrags seine Expertise bei fachlichen Fortbildungen ein und sensibilisiert die demokratische Öf
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zu erfüllen und für sie tätige Personen gegenüber Dritten zu schützen. Im Rahmen einer Legende werden Tarnmittel eingesetzt, insbesondere Tarnadressen, Tarnausweise und Kfz-TarnKennzeichen. Linksextremismus Mit diesem Begriff werden Bestrebungen von Perso
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Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug (ohne Islamismus) Extremistische Ausländerorganisationen verfolgen in Deutschland Ziele, die häufig durch aktuelle Ereignisse und politische Entwicklungen in ihren
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188 Verfassungsschutzbericht Berlin 2014 Bildnachweis Seite 5 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Seite 34 Ausschnitt aus einem Propagandavideo einer jihadistischen Internetseite Seite 36 picture alliance Seite 38 picture alliance Seite 40 Islamistisch
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Deutsche Kommunistische Partei Führungsgremien r Parteivorstand n SchiedsRevisionskommission kommission V Präsidium Sonstige Sonstige Komm'csionen des Parteivorstandes Kommissionen Referate des PV 1 f Landesoder 1 SchiedsRevisionskommission Bezirksvorstan
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Seite 28
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den ein deutsches Gericht im Jahre 1970 pen des Bundes, die in ihren Satzungen kulwegen illegaler Einfuhr von Sprengstoff verturelle und soziale Ziele in den Vordergrund urteilt hat, ist die Organisation seit 1969 für rücken, sind kommunistisch unterwande
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Morddrohungen, Korperverletzungen, Sach"Dritte Welt", "Republikanischen Clubs" und beschädigungen und sonstige GewalttätigkeiSolidaritätskomitees der deutschen extremen ten sowie die Androhung von Anschlägen geLinken festgestellt. gen jugoslawische Einric
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Europäische Leitstellen der politisch radikalen Ausländergruppen im Bundesgebiet (Stand: 31. Dezember 1970) LONDON STOCKHOLM Sitz der griechischen Koordinierungsrat der kommunistischen Studenpanhellenischen Betenorg. EFEE u. des Mos freiungsbewegung PAK,
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Maschine der israelischen Fluggesellschaft chistische Aktionsgruppen, die wiederholt EL AL am 10. 2. 1970 in München-Riem verunter der Bezeichnung "Grupo Primero Mayo" antwortlich ist. (Gruppe 1. Mai) auftraten. Diese Gruppen haben unter anderem Stützpunk
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Seite 27
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nur unter den Studenten zu beobachten. Sie kalisierung unter türkischen Arbeitnehmern gingen von der auf internationaler Ebene erreicht. So kam es im September 1970 antätigen, von kommunistischen und sonstigen läßlich eines wilden Streiks bei den Fordanti
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Schmidt, Hans + 143 Standarte + 98 Schönborn, Meinolf" 72; 139 Stawitz, Ingo + 61; 120; 125 Schönhuber, Franz+ 18; 34; 41; 99; 100; Stehr, Heinz + 216 102; 103; 108; 125 Sterka Ciwan + 241 Schützinger, Jürgen + 120 Storr, Andreas + 115 Schwarze Katze + 19
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Inhaltsverzeichnis I. Verfassungsschutz in Hamburg 10 II. Rechtsextremismus 16 1. Überblick/Aktuelle Entwicklungen und Schwerpunkte 16 1.1 Tendenzen, Themen und Aktivitäten 16 1.2 Organisationen und Potentiale 26 1.3 Beteiligung an Wahlen 31 2. Rechtsextr
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"Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) und der YPG (kurdische "Volksverteidigungseinheiten") anpasste.124 Darüber hinaus kam es zu folgenden Aktionen: * Unangemeldete Demonstration in Rostock Am 12. Oktober 2019 stellte die Polizei einen nicht angemeldeten Auf
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Rechtsextremistische Bestrebungen 51 3.3 Vertrieb von Skinhead-Musik und sonstigen Skinhead-Materialien Die Struktur der Skinhead-Vertriebsszene hat sich in den letzten JahWandel der ren insgesamt verändert, ohne dass es zu einem erkennbaren RückVertriebs
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Der Aufbau der Internetseiten der verschiedenen linksextremistischen Gruppierungen ist bezüglich Form und Themen nahezu identisch. Die Betreiber der linksextremistischen Internetseiten agitieren überwiegend gegen den Staat und gegen tatsächliche oder verm
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ng. Den Kern der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland bildet die fre . In ihr sind tragende GRUnDPRInZIPIEn festgeschrieben, die als absolute Werte un aren ERFAHRUNGEN mit dem nationalsozialistischen Terrorund Un EREIT. Sie ist willens und fähig,
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108 Rechtsextremismus Rechtsextremisten findenden Sommersonnenwendfeier ein Solidaritätskonzert sammeln für den Erzugunsten der geschädigten Rechtsextremisten durchzufühsatz zerstörter Fahrren. Den Live-Auftritten der rechtsextremistischen Bands Das zeuge
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unter anderem die Rechtsextremisten Dr. Gert SUDHOLT, Dr. Alfred MECHTERSHEIMER und Harald NEUBAUER auf. 6.2 "Deutsche Liga für Volk und Heimat" (DLVH) Die "Deutsche Liga für Volk und Heimat" (DLVH) trat in ihrem Gründungsjahr 1991 mit dem erklärten Ziel
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Linksextremistische Bestrebungen 47 2.3.6 "lnternationalismuscc Im Mittelpunkt "internationalistischer<< Aktivitäten militanter Linksextremisten stand die Solidaritätsarbeit zugunsten der "Arbeiterpartei KurdistanS << (PKK). Die Agitation wurde jedoch mod
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Sowohl der Bewurf mit Steinen als auch die Fallen lassen keinen Zweifel daran zu, dass seitens der linksextremistischen Besetzer schwerste Verletzungen der Einsatzkräfte beabsichtigt, zumindest aber bewusst in Kauf genommen wurden. In dieses Bild fügen si
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Rechtsextremismus Deutsch" (Nordrhein-Westfalen), zeitweise begleitet von dem Sänger des Musikprojektes "Noten Sturm" aus Niedersachsen. Am 10.12.2016 wurde in Lathen ein Skinheadkonzert mit rund 50 Teilnehmern durchgeführt. Es spielten die Band "The Firm
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a ryaN hoPe blitzkrieg Typ: Band Typ: Band Extremismusbereich: Rechtsextremismus Extremismusbereich: Rechtsextremismus Sitz bzw. Herkunft: Wurzen (Landkreis Leipzig) Sitz bzw. Herkunft: Chemnitz aktiv seit: 2007 aktiv seit: 2000 Veröffentlichungen: CD "Un
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Rechtsextremistische Bestrebungen 25 oder sonstige Feinde drauf." Auch in der im Oktober 1999 bekannt "Reichsruf" gewordenen Ausgabe Nr. 6 der Neonazipublikation "REICHSRUF - MITTEILUNGSBLATT FÜR REVOLUTIONÄRE NATIONALSOZIALI STEN" werden militante Aktion
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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1999 99 eine versalzene Suppe? Über Staatsbürgerschaftsrechte muß allein das Volk entscheiden, nicht die staatstragenden Parteien oder der Zentralrat der Juden)" geäußert hatte. Franz Schönhuber prop
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Linksextremismus Zukunft prägen. Dies offenbarte sich unter anderem anlässlich der Suche nach neuen Mitstreitern, die angesichts des insgesamt überalterten Mitgliederbestands für den Erhalt der Organisation lebensnotwendig wurde, und der sich die Organisa
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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1999 76 mißbraucht wird." Dementsprechend engagierte sich der BFB auch in der Debatte um das Holocaust-Mahnmal in Berlin. In einem "Offenen Brief" zu diesem Thema sprach Kappel u.a. von einem "... Ma
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24 Rechtsextremistische Bestrebungen III. Gewaltbereite Rechtsextremisten 1. Rechtsextremistisches Gewaltpotenzial Weitere Zunahme Die Zahl der rechtsextremistischen Skinheads und sonstigen gewalt des Personen bereiten Rechtsextremisten hat sich 1999 erne
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LINKSEXTREMISMUS der linksextremistischen Szene und wirkt organisationsübergreifend. Die zentrale Haltung besteht in der Überzeugung, einem mittels eines umfassenden Repressionsapparates herrschenden Staat gegenüber zu stehen. Die RH stellt die Sicherheit
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Quelle: www.facebook.com/pages/Zeitnah/ (Stand: 6. September 2015) des 70. Jahrestages der Bombardierung Dresdens durch. Subkulturell geprägte rechtsextremistische Szene Neben den Neonationalsozialisten und parQuelle: Auszug aus Flyer für die Clubhauseröf
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Rechtsextremismus ungebrochenen Attraktivität der rechtsextremistischen Musik zeugt ein Konzert am 15.10.2016 in der Schweiz, zu dem sich mehr als 5.000 Szeneangehörige einfanden. Im Mittelpunkt des Interesses stand die enthusiastisch gefeierte niedersäch
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Rechtsextremismus Immer häufiger werden neue Tonträger kurz nach ihrer Veröffentlichung in Download-Portalen oder in Sozialen Netzwerken hochgeladen und gratis zur Verfügung gestellt. Diese Entwicklung bedeutet zwar einerseits einen größeren Verbreitungsg
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LINKSEXTREMISMUS Ebenso wandten sich Linksextremisabgehalten. Linksextremisten feierten ten gegen die angebliche "Militarisiees als überragenden Erfolg mit Vorrung der Bildung". Gemeint war die bildcharakter für die Zukunft, dass sie Beteiligung von Bunde
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echtsextremismus lehnen die FReIHeItlIcHe DeMOKRatIScHe GRunDORDnun alt. Rechtsextremisten verfolgen verfassungsfeindliche Bestrebun che Volk für sie den höchsten Wert darstellt. Die Rechte und Freiheit m NATIONALISMUS unter. nach rechtsextremistischen Vo
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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1999 1 Pressemitteilung .............................................................................................................. 4 Sprechzettel..................................................
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REICHSBÜRGERSZENE REICHSBÜRGERSZENE Über die Beobachtung der rechtsextremistischen Szene gelangte der Verfassungsschutz an Informationen über sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter. Unbestreitbar existiert eine Nähe zum Rechtsextremismus. Einige Ange
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Rechtsextremismus Verfassungsstaat zu diffamieren. Diese Intellektualisierungsbemühungen vollziehen sich allerdings weder organisiert noch ideologisch homogen. Außerdem ist es bislang nicht gelungen, der angestrebten "kulturellen Hegemonie " näherzukommen
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Rechtsextremismus eingeräumt, verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Auf Initiative des Landes Niedersachsen wurde im März 2017 im Bundesrat eine hierfür erforderliche Änderung des Grundgesetzes angeregt. A
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