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RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 5 "Ansehen der Rechten schwer geschadet und für verbrannte Erde gesorgt. Rechts hat wieder das häßliche Gesicht der Glatzen, Steinewerfer und ewig Gestrigen. Wir t
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RECHTSEXTREMISMUS ERLÄUTERUNGEN ZUR TABELLE Zu den "parteiunabhängigen bzw. par"PERSONENPOTENZIAL" teiungebundenen Strukturen" zählen Bis 2016 wurde das rechtsextremistiRechtsextremisten, die in Organisasche Personenpotenzial in vier Kategotionsstrukturen
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RECHTSEXTREMISMUS POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALITÄT IM BEREICH RECHTS SOWIE RECHTSEXTREMISTISCHE STRAFUND GEWALTTATEN IM ZEITRAUM 2016-2018 2016 2017 2018 BW BUND BW BUND BW3 BUND4 POLITISCH MOTIVIERTE 1.456 23.555 1.392 20.520 1.451 - KRIMINALITÄT IM PHÄ
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Für die Neonazi-Szene in Nordrhein-Westfalen waren 2017 zwei überregionale Veranstaltungen relevant. Im Berliner Bezirk Spandau fand am 29. August 2017 eine neonazistische Demonstration zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess statt. Angemeld
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Senator Hartmuth Wrocklage Der freiheitliche Rechtsstaat bleibt wachsam und wehrhaft: Unsere Verfassung im Geiste demokratischer Toleranz mit rechtsstaatlicher Festigkeit und Konsequenz schützen! Das Landesamt für Verfassungsschutz informiert mit diesem V
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mpromissfähigkeit scheitern und daher nicht von Dauer ten sonstigen rechtsextremistischen Organisationen gesellschaft für freie Publizistik e.V." (GFP). Einmal im Jahr die rechtsextremistische Kulturvereinigung einen mehrgress, der den Schwerpunkt ihrer A
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Reichsbürger und Selbstverwalter (Reichsbürgerbewegung) Gründung / Bestehen seit 1985 (Gründung der ersten Reichsbürgergruppierung Kommissarischen Reichsregierung (KRR) in Berlin) Struktur / Repräsentanz Die heterogene Szene der Reichsbürger und Selbstver
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Kurzportrait/Ziele Inhaltlicher Konsens in der organisatorisch zersplitterten Reichsbürgerbewegung sind die Behauptungen, dass erstens das Deutsche Reich in den Grenzen der 1930er Jahre weiterhin existiere und dass zweitens der Bundesrepublik Deutschland
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LINKSEXTREMISMUS 2.3 GEZIELTES VORGEHEN Am 12. April 2018 erstattete ein hochGEGEN "RECHTE" rangiges Mitglied des AfD-LandesverNeben den Protesten auf der Straße, bands Baden-Württemberg Anzeige. Unbei denen gewaltorientierte Linksextbekannte Täter hatten
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bewerberleistungsgesetzes ... Polizeigroßeinsätze gegen Flüchtlingsunterkünfte ... Abschiebterror über den Containerknast Glasmoor" und das "'Handlungskonzept für die Polizei in St. Georg'" vor. Schanzenviertelbewohner wurden als angeblich Mitschuldige fü
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Wohnungen ziehen, hat sich bei den Natitet. Dies hatte seine Ursache darin, dass die JN onaldemokraten eine neue deutsche Menin Bezug auf Personenpotenzial und Aktivitäten talität breitgemacht: Distanzieren, Verbieeine annähernde Deckungsgleichheit mit de
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Blockaden durch Gegendemonstranten ließen den, einem Kompromiss21 mit den freieN kräfteN die Situation zwischen den beiden politischen folgend, Aufzüge an zwei Tagen statt. Gegnern in den Jahren 2006 bis 2008 dennoch eskalieren. 2009 verlief die Route - a
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English Defence League. Während der Versammlung fanden Gespräche von Vertretern von Pegida NRW mit verschiedenen Rechtsextremisten von NPD und Pro NRW sowie Gespräche von Vertretern verschiedener rechtsextremistischer Organisationen statt. Punktuell wurde
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chland übernimmt für diese Tat die volle Verantwortung. C 18 sich gegen die jüdische Herrschaftsclique, ihre Handlanger, Institutionen und Pseudodenkmäler. Es gab keinen Holocaust am jüdischen Volk. Nieder mit der 6 Millionenlüge und ihren wildwuchernden
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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 Kleidungsstücke eine rechtsextremistische Orientierung erkannt werden kann und geht der Frage nach, was strafbar ist und welche Bands rassistische Propaganda verbreiten. Diese und andere Dokumen
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Inhaltsverzeichnis I. Verfassungsschutz in Hamburg 10 II. Rechtsextremismus 16 1. Überblick/Aktuelle Entwicklungen und Schwerpunkte 16 1.1 Tendenzen, Themen und Aktivitäten 16 1.2 Organisationen und Potentiale 26 1.3 Beteiligung an Wahlen 31 2. Rechtsextr
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Rechtsextremistische Bestrebungen 51 3.3 Vertrieb von Skinhead-Musik und sonstigen Skinhead-Materialien Die Struktur der Skinhead-Vertriebsszene hat sich in den letzten JahWandel der ren insgesamt verändert, ohne dass es zu einem erkennbaren RückVertriebs
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Der Aufbau der Internetseiten der verschiedenen linksextremistischen Gruppierungen ist bezüglich Form und Themen nahezu identisch. Die Betreiber der linksextremistischen Internetseiten agitieren überwiegend gegen den Staat und gegen tatsächliche oder verm
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ng. Den Kern der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland bildet die fre . In ihr sind tragende GRUnDPRInZIPIEn festgeschrieben, die als absolute Werte un aren ERFAHRUNGEN mit dem nationalsozialistischen Terrorund Un EREIT. Sie ist willens und fähig,
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108 Rechtsextremismus Rechtsextremisten findenden Sommersonnenwendfeier ein Solidaritätskonzert sammeln für den Erzugunsten der geschädigten Rechtsextremisten durchzufühsatz zerstörter Fahrren. Den Live-Auftritten der rechtsextremistischen Bands Das zeuge
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unter anderem die Rechtsextremisten Dr. Gert SUDHOLT, Dr. Alfred MECHTERSHEIMER und Harald NEUBAUER auf. 6.2 "Deutsche Liga für Volk und Heimat" (DLVH) Die "Deutsche Liga für Volk und Heimat" (DLVH) trat in ihrem Gründungsjahr 1991 mit dem erklärten Ziel
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(AFNP). Ereignisbezogen wird zudem der Geschlossene Foren Kurznachrichtendienst Twitter genutzt. Neben offenen Systemen, in denen InforSogenannte Weblogs, d. h. öffentlich einmationen für jeden Nutzer abrufbar sind, sehbare Tagebuchseiten im Internet, hab
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BEGRIFFSERLÄUTERUNGEN 317 der Weimarer Republik unter der Bezeichnung "Konservative Revo lution" aktiv waren. Die Aktivisten der "Neuen Rechten" beabsichti gen die Beseitigung oder zumindest die Beeinträchtigung des de mokratischen Verfassungsstaates und
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rechtsextremIsmus und deren Angehörige in der Vergangenheit eher durch eine hohe Affinität zu Strafund Gewalttaten aufgefallen sind als durch gefestigte Ideologieelemente, nunmehr Strukturelemente der Neonazis. Dies ist neben dem Vorhandensein von festen
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Asylbewerber und deren Einrichtungen, aber auch gegen Asylbefürworter, entschließen. Solche Gefahren werden durch den alarmierenden Tonfall, der sich vor allem in Internetverlautbarungen immer wieder findet, noch verschärft. Eine zentrale Rolle für die ,
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November Dezember 09.11.1999 Leipzig Leipzig Veranstaltung von Rechtsextremisten )cmonstration anlässlieh der mögli< Unter dem Motto "Deutschland auf dem Weg zu ichtung von Mumia ABU JAMAL einer Reichsordnung" stellen das ehemalige ngesichts der drohenden
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218 Verfassungsschutz durch Aufklärung Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz informierte im Berichtsjahr im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit mit Publikationen, Postern, Werbemitteln, Ausstellungen sowie einer Interneteinstellung über aktuelle Erkenntni
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Revolution"" 7 . Die Staatskonzeption von OBERLERCHER ist ein Intellektuelle Rechtsextremisten hahen - wohl auf völkisch-rassistischer Grundlage antiliberal nicht zuletzt wegen der ausgehliebenen Wahlund und antidemokratisch aufgebautes Reich in einem Öff
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seit 2013 um ein Vielfaches erhöht, ebenfalls gewachsen ist im vergangenen Jahr die Anzahl der rechtsextremistischen Demonstrationen. All dies zeigt: Die aggressive Agitation gegen Flüchtlinge und Unterkünfte ist Konsens im ansonsten heterogenen rechtsext
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RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 5 Mahnwachen in Zwingenberg und Lindenfels Am 26. und 27. August führte die bislang nicht in Erscheinung getretene Bürgerinitiative für soziale Gerechtigkeit unter
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halten!!! Jetzt ist KÄMPFEN angesagt, auf allen telbis langfristig vorbereitet worden waren, Ebenen mit allen Mitteln."10 orientierten sich die Organisatoren danach auf die Durchführung kleiner und zumeist unangeRechtsextremismus In den Kontext solcher Üb
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Rechtsextremismus 51 Befreiung des deutschen Volkes umzufälschen. Es sei unwürdig, wenn die Besiegten die Sprachregelung der Sieger annähmen. 7.2 Freundeskreis Ulrich von Hutten e.V. Der von Rechtsextremisten gegründete Freundeskreis Ulrich von Hutten ver
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Rechtsextremismus de Musiker gehören dem Musikprojekt "A3stus" an. Dass die "Barnimer Freundschaft" in der rechtsextremistischen Szene bestens vernetzt ist, zeigte sich am 15. Oktober 2016. Die Gruppe stellte die Security für eines der größten rechtsextre
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Statistik PERSONENPOTENZIAL 2015 2016 2017 Rechtsextremisten Parteigebundener Rechtsextremismus 280 265 265 (Parteien) Parteiungebundener Rechtsextremismus 390 410 350 Weitgehend unstrukturierter, meist subkul800 800 760 turell geprägter Rechtsextremismus
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Hinter dem von der Neuen Rechten verfochtenen Konzept des Ethnopluralismus verbirgt sich eine fremdenfeindliche Grundtendenz. Der Ethnopluralismus stellt die kulturellen Unterschiede der Menschen in den Vordergrund und propagiert die kulturelle, möglichst
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Rechtsextremismus nazistischen Großdemonstration am 02.06.2012 in Hamburg, die unter dem Motto "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) zum vierten Mal im norddeutschen Raum stattfand. Danach gab es nur noch wenige öffentliche Aktionen. ( 5.3) Auch die Neonazi-
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rechtsextremIsmus gen. Weiterhin ist ein Teil dieser Personen direkt der rechtsextremistischen Szene zuzuordnen. Auch NPD-Mitglieder und "Freie Kräfte" traten bereits mehrfach in Erscheinung. Die Zahl der Versammlungsteilnehmer lag zwischen 30 und 200 Per
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rechtsextremIsmus * Am 7. Januar und am 7. März wurden in Dessau-Roßlau versammlungsrechtliche Aktionen der rechts-extremistischen Szene unter dem Motto: "Kriminelle Ausländer sofort ausweisen" mit 33 und 120 Teilnehmern durchgeführt. * In Wittenberg kam
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Coronavirus - Dresden Corona-Intensivstation
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN gaben zufolge versteht sich die MLKP den "systematischen Staatsterror gegen als politische Vorhut des türkischen und die Unterdrückten, Armen und die Arkurdischen Proletariats sowie nationaler beiterklass
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'deutsche militärische Unterstützung der Friedenssicherung (,imperialistisches Großmachtstreben") im ehemaligen Jugoslawien an die Öffentlichkeit. Im Januar initiierte Ssu SgBSE5 die DKP-Kreisorganisation Wandsbek eine Veranstaltung mit dem Titel "Anforde
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'gen die Aktionseinheit mit anderen Linksextremisten, bevorzugt mit DKP und VVNBdA. Für eine künftige vereinigte revolutionäre und kommunistische Bewegung sieht der AB in der DKP eine wichtige Partnerin. Die deutsche Wiedervereinigung liest sich beim AB a
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Zu den klassischen Merkmalen trotzkistischer Einflußgewinnung gehört die Taktik des Entrismus, des Unterwanderns z.B. sozialdemokratischer Parteien oder gewerkschaftlicher Organisationen bzw. der verdeckten Mitarbeit in solchen. Sie zielt darauf ab, deren
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INHALTSVERZEICHNIS 2.5 Rekrutierungen für die Konfliktregion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 2.6 Medienwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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INHALTSVERZEICHNIS 4. UMGANG MIT "REICHSBÜRGERN" UND "SELBSTVERWALTERN" . . . . . . . 215 5. ÖFFENTLICHES AUFTRETEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 6. BEDEUT
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN stützung der Militäroperation. An der "Konfrontationsgewalt" bezeichnet - Veranstaltung, die von Privatpersonen sind ein bekanntes Phänomen der poorganisiert wurde, nahmen mehrere litisch motivierten Krim
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN AUSLÄNDEREXTREMISTISCHES PERSONENPOTENZIAL IN DEUTSCHLAND UND BADEN-WÜRTTEMBERG IM ZEITRAUM 2017-2019 1 Von den insgesamt 11,1 Millionen EinRund die Hälfte von ihnen, nämlich wohnern Baden-Württembergs ha
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 4. 4. TÜRKISCHER LINKSEXTREMISMUS Die Ursprünge des türkischen LinksSeit einigen Jahren ist eine verstärkte extremismus liegen im Marxismus-LeZusammenarbeit von Teilen der türninismus, zuweilen auch im Ma
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".. Blockaden sind Aktionsformen der Friedensbewegung. Bei der Blockade in Mutlangen... werden nicht. wenige Gewerkschafter dabei sein, übrigens auch Mitglieder und Funktionäre der DKPR Wir Kommunisten lehnen allerdings eine Verabsolutierung dieser Aktion
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Be " RETRLENELEEDTER : * EEE EN "Biz seni älemlere rahmet olsun diye gönderdik"-Am11 R.Ewel 1404 -- 16 Aralk 1983 VELADET KANDILI ALEM-i ISLÄM ICiN HAYIRLARA VESILE OLSUN. TEBRIK EDERIZ. Organ des (c)(r) HICRET 06 "Islamischen Zentrums CH VAm * Ortadogu b
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Agitationsschriften versuchten diese Vereinigungen, die Aufmerksamkeit vor allem der nichtorganisierten Studenten auf sich zu lenken. Im Mittelpunkt ihrer Tätigkeit im Jahre 1983 stand die Kritik an der angeblich bewußten Inkaufnahme der Verschlechterung
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Screenshot des Matrix-Simulators
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'Am 21. Oktober hat sich die in Hamburg ansässige KB-Nachfolgestruktur Gruppe "K" aufgelöst (2 siehe 2.5.6). Deren bisheriges "Büro K" einschließlich aller techni'schen Einrichtungen wurde an das Hamburger "Antinationale Büro" vererbt. 2.5 Parteien und so
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wahlpolitische Engagement der DKP hielt an. Im Februar trat sie unter der Lo"Die Kohlen holen, wosie sind - bei den Banken" mit einer offenen Landesliste 32 Kandidaten bei den Hessischen Landtagswahlen an. In 6 Wahlkreisen war die mit Direktkandidaten ver
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geschonten eigenen Kräfte konzentrierte die Partei statt dessen vorrangig auf das Pfingstjugendtreffen und die Vorbereitungen zum V. Parteitag im Jahre 1996. Wie in jedem Jahr mobilisierte die Partei zu diversen auch unter Marxisten-Leninisten 'obligaten
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greß konnten ein eindeutiger Bezug des BdA/Ost auf das Grundgesetz und eine Ver" pflichtung auf das Prinzip der Gewaltfreiheit offenbar nicht durchgesetzt werden. Ein Vorstandsmitglied des BdA setzte sich vielmehr für die Tolerierung "verschiedener" Aktio
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