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Ausländerextremismus 78 1. Personenpotenzial in Bayern 80 2. Konfliktund Gewaltpotenzial 80 3. Strukturen 81 3.1 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 81 3.2 Türkische Linke 85 3.2.1 DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) / Devrimci Sol (Revolutionä
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REGISTER Kurdistan National Kongress (KNK) 297 Linksruck (LR) 187 Kurtulmus, Numan 266 ff. M L Märtyrer 247, 296, 325 Lafontaine, Oskar 172 Märtyrer-Stiftung (al-Shahid Association) 250 Lashkar-e-Taiba (LeT, Armee der Reinen) 242 Mahler, Horst 133 Laus, M
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139 --I-Usenburg, Landkreis Wernigerode 48,49 info zum Prozeß gegen Birgit HOGEFELD (Publikation) 101 Innere Sicherheit 105, 106 Interim 72,76 Internationale Jugend gegen Kapitalismus und Faschismus (Internationale Jugend) 92 Internationale Kommunistische
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Linksextremistische Parteien und Organisationen streben über eine gezielte Einflussnahme die Übernahme von Leitungsund Steuerungsfunktionen in antifaschistischen Initiativen an. Der Kampf gegen Hitler und die Verfolgung von Kommunisten zur Zeit des deutsc
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3.2.3 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) Mitglieder Deutschland: 600 Bayern: 30 Gründung 1994 in der Türkei Publikation Atilim (Angriff) Die MLKP ist marxistisch-leninistisch geprägt und strebt die gewaltsame Zerschlagung der staatlich
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In ihrer Satzung bekennt sich die KPF zum Internationalismus und wirbt für ein "breites Bündnis mit kommunistischen Parteien, Gruppen und Zusammenschlüssen sowie anderen linken Kräften". Besonderen Stellenwert nimmt für die KPF die "Solidarität mit dem so
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6. Linksextremistische Parteien und Vereinigungen 6.1 Offen extremistische Strukturen in der Partei DIE LINKE. Innerhalb der Partei DIE LINKE. gibt es mehrere offen extremistische Strukturen, die auf eine Überwindung der freiheitlichen Staatsund Gesellsch
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Anhang / Abkürzungsverzeichnis D DHKP-C Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephe (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) DIG Deutsch-israelische Gesellschaft DKP Deutsche Kommunistische Partei DSA Departement of Special Affairs DWR Die wahre Religion E EA
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des Proletariats. Die Folgen sind Klassenkämpfe, die in eine Revolution und schließlich in die Diktatur des Proletariats münden mit dem Endziel einer kommunistischen Gesellschaft. Das Menschenbild des Marxismus ist ein grundsätzlich anderes als das freihe
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3.2.2 Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten - Partizan Flügel (TKP/ML - Partizan Flügel) Mitglieder Deutschland: 800 Bayern: 80 Gründung 1994 in der Türkei Die TKP/ML - Partizan Flügel vertritt die Ideologie des Marxismus-Leninismus, ergä
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DKP innerhalb der Bündnisse eine größere Akzeptanz verschaffen, zum anderen soll hier langfristig ihre Strategie der mitbestimmenden Einflußnahme zum Erfolg führen. In diesem Sinne äußerte der damalige stellvertretende DKP-Vorsitzende Hermann GAUTIER auf
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Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 195 über die ihnen daraus erwachsenden Rechte besser Einfluss auf die politische Willensbildung in Deutschland nehmen zu können. Um türkische Jugendliche in ihrem Sinne zu indoktriniere
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Linksextremistische Bestrebungen 169 der PDS äußerte u. a., der Kampf für soziale Gerechtigkeit, Frieden, gegen Rassismus werde natürlich in dieser Gesellschaft weitergeführt, müsse aber auch gleichzeitig die Überwindung der kapitalistischen Gesellschafts
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170 Linksextremistische Bestrebungen 2.3 Zusammenarbeit mit deutschen Linksextremisten außerhalb der Partei Verhältnis zur DKP Aufgrund gemeinsamer Traditionen pflegt die PDS zur DKP noch immer ein kritisch-solidarisches Verhältnis. Die Zusammenarbeit erf
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Linksextremistische Bestrebungen 171 dung von Parteitagsdelegationen, Teilnahme an Konferenzen, Gespräche sowie Besuche von Pressefesten der Parteizeitungen ein.202 Die internationalen Kontakte sind keineswegs nur eine formale Französische Fortführung der
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168 Linksextremistische Bestrebungen als bisher, wenn es heißt, grundlegende gesellschaftliche Wandlungen seien "nicht ohne außerparlamentarische Bewegung und außerparlamentarische Kämpfe möglich"; Judith DELLHEIM, Mitglied des Parteivorstands, behauptete
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Linksextremistische Bestrebungen 185 beim Aufbau der Homepage. Die Initiatoren bewerteten jedoch das starke Interesse der Medien an der Aktion als Erfolg. Ein weiterer Schwerpunkt autonomer "Antirassismusarbeit" war das "4. Antirassistische Grenzcamp" vom
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166 Linksextremistische Bestrebungen Das Erscheinungsbild der PDS ist nach wie vor zwiespältig: Während die PDS in der Öffentlichkeit wie in den Medien ein modernes Image pflegt, in Bund, Ländern und Kommunen zudem eine pragmatische Tagespolitik betreibt,
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Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 229 sen (DABK). Beide Veranstaltungen wurden von jeweils etwa 4.000 Personen besucht. Da beide Flügel in Deutschland verdeckt operieren, bedienen sie sich der Hilfe von Basisorganisatio
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REGISTER Deutsche Alternative (DA) 29 Devrimci Sol (Revolutionäre Linke, Publikation) 302 ff. Deutsche Annalen (Publikation) 141 f. DHL, Kampagne gegen DHL 145, 163 f, 169, 197 f ,201 , Deutsche Geschichte. Europa und die Welt (Publikation) 119, 141 f. DI
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Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 227 Auf die Ereignisse vom 11. September in den USA reagierte die THKP/-C - Devrimci Sol mit einer im Internet am 15. September verbreiteten Erklärung: "Heute will der amerikanische Imp
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Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 197 Zweiges der "Muslimbruderschaft" (MB) waren rund 1.200 Personen (2000: 1.200) eingebunden. Marxistisch-leninistische und sonstige linksextremistisch geprägte Ausländergruppen hielte
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Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 225 Wie bereits in den Jahren zuvor verurteilten deutsche Strafgerichte zahlreiche Funktionäre und Aktivisten der DHKP-C zu Freiheitsstrafen. So wurde der ehemals für die Gliederungen d
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Erläuterungen und Dokumentation 295 buches genannt sind, oder durch andere Straftaten, die zur Vorbereitung solcher Straftaten dienen. 167 http://www.de.indymedia.org/2001/11/10636.html, Stand: 13. November 2001 168 u. a.: http://germany/indymedia.org/200
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296 Erläuterungen und Dokumentation 178 Im Europäischen Parlament bildet die PDS mit Abgeordneten u. a. der kommunistischen Parteien aus Frankreich, Griechenland, Italien und Portugal die gemeinsame "Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linke
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Erläuterungen und Dokumentation 297 186 "PDS-Pressedienst" Nr. 18 vom 4. Mai 2001 Die Definition des sozialistischen Zieles im Programm von 1993 und im Entwurf von 2001 ist dem "Manifest der Kommunistischen Partei" von Karl Marx/Friedrich Engels entlehnt.
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den Worten "Die PDS ist Antikriegsdas ideologische Selbstverständnis der partei - ohne Wenn und Aber - oder offen-siv führt FLEGEL in einer über sie ist nicht!" auf die für die PDS aus Internet verbreiteten Selbstdarstellung ihrer Sicht geradezu existenzi
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Kommunistische Plattform der PDS (KPF) Mitglieder 2000 2001 Bund: 2.000 1.500 Niedersachsen: 25 25 Publikationen Bund: Mitteilungen der KPF (erscheint monatlich, Auflage etwa 1.000) Niedersachsen: offen-siv (erscheint zweimonatlich, sowie themenbezogene S
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zu weisen. Dazu habe auch der "Antifaschistische Schutzwall" gedient, für dessen Errichtung man sich nicht zu entschuldigen brauche. Entschuldigen müsse man sich höchstens dafür, dass es nicht gelungen sei, "die DDR gegen die Angriffe des Imperialismus da
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I N H A LT S V E R Z E I C H N I S E. LINKSEXTREMISMUS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .212 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .214
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Anhang / Stichwortverzeichnis Demokratisches Gesellschaftszen- G trum der KurdenInnen in DeutschG20 entern..............................95 , 101 land (NAV-DEM).....................68, 264 G20-Gipfel........4, 80, 105, 114, 199 Departement of Special G20 -
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 3.3 SONSTIGE TÜRKISCHE LINKSEXTREMISTISCHE ORGANISATIONEN "KOMMUNISTISCHE PARTEI DER TÜRKEI/MARXISTEN-LENINISTEN" (TKP/ML) GRÜNDUNG: 1972 in der Türkei GRÜNDER: Ibrahim KAYPAKKAYA (1949-1973) MITGLIEDER:
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Anhang Partei der nationalistischen Bewegung (MHP) 73 Turan e.V. 75 Turkos Hamburg 75 Türkiye Komünist Partisi/Marksist Leninist (TKP/ML) 72, 192 Verband der Studierenden in Kurdistan (YekA(r)tiya Xwen69, 103 dekaren Kurdistan, YXK) Verband der Studierend
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I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 2.2 Schwerpunkte und Mobilisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .104 2.3 Finanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN diskutierten die Teilnehmer die Revolutionen im Nahen Osten und in Nordafrika. In Bezug auf die in der Türkei bevorstehenden Wahlen wurden die Veranstaltungsteilnehmer explizit dazu aufgefordert, aufgrund
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN scheinende Zeitschrift "Partinin Sesi" Ausgabe (Nr. 331/2011) wird be("Stimme der Partei") sowie eine eirichtet, dass die Mitglieder der Jugene Website, deren Inhalte in mehgendorganisation "Young Struggl
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RECHTSEXTREMISMUS Sammelverteiler, der auch zahlreiche Die "Nationaldemokratische Partei veraltete Adressen enthielt. Nach den Deutschlands" (NPD) sah sich in diebisherigen Ermittlungen erfolgte die ser Debatte erneut mit Forderungen Aufnahme einer Organi
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 3.3.2 "MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI" (MLKP) GRÜNDUNG: 1994 (in der Türkei) ANHÄNGER: ca. 230 Baden-Württemberg (2010: ca. 235) ca. 600 Deutschland (2010: ca. 600) PUBLIKATION: "Partinin
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LINKSEXTREMISMUS Bis auf die DKP, die 2006 nicht ange"DIE LINKE.", die mit einem Ergebtreten war, waren alle Kandidaturen nis von über 5 % und damit dem erstvon Linksextremisten im Vergleich zur maligen Einzug in den Landtag geletzten Wahl mit deutlichen
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 3.3.1 gewaltsame Zerschlagung des türki"KOMMUNISTISCHE schen Staates und die Errichtung PARTEI DER TÜRKEI/ einer "demokratischen VolksregieMARXISTEN-LENINISTEN" rung" ab. Zur Umsetzung dieses (TKP/ML) Zie
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LINKSEXTREMISMUS E. LINKSEXTREMISMUS Linksextremisten kämpfen für die Überwindung, das heißt die Abschaffung der bestehenden Wirtschaftsund Gesellschaftsordnung. Sie streben eine sozialistische/kommunistische Staatsordnung oder aber eine herrschaftsfreie,
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LINKSEXTREMISMUS Die Ereignisse in Japan brachten in Deutschland die Forderung nach einem Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie auf die Tagesordnung. Versuche linksextremistischer Parteien und Gruppierungen, die Aktualität des Themas und die immer brei
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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN MILITÄRISCHE TEILORGANISATION: "Volksbefreiungsarmee" (HKO); sie übt auf dem Gebiet der Türkei Guerilla-Aktionen aus. PUBLIKATION: "Halk Icin Devrimci Demokrasi" ("Revolutionäre Demokratie für das Volk");
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LINKSEXTREMISMUS schaftssystem. Kennzeichnend für Staeinem Lande"), das Ziel der Errichtung lins Diktatur waren eine ideologische einer "Diktatur des Proletariats" in Erstarrung und die Verengung des Form einer Rätedemokratie und das Marxismus-Leninismus
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LINKSEXTREMISMUS Widersprüche, die sich aus dem GegenFührung der kommunistischen Partei, satz von "Kapital" und "Arbeit" ergeben. für den internationalen Klassenkampf Diese Gegensätzlichkeiten, insbesondes Proletariats und für die revolutiodere deren ange
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LINKSEXTREMISMUS Sozialdemokratie. Zugleich bezieht erklärt, für "grundlegende Verändesich die Partei "DIE LINKE." jedoch rungen der herrschenden Eigentums-, maßgeblich auf die Revolutionärin Verfügungsund Machtverhältnisse" Rosa Luxemburg (1871-1919). Da
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LINKSEXTREMISMUS gegen die kapitalistische Staatsund Gesellschaftsordnung. Als "pluralistische Linkspartei" vereinigt sie unterschiedliche politische Strömungen; zu den bedeutendsten gehören die "Kommunistische Plattform" (KPF), die "Sozialistische Linke"
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Bestrebungen von Ausländern 139 10.950 Personen als Mitglieder. Hinzu kommen 11.070 Angehörige von Gruppen der "Neuen Linken", so daß die linksextremistischen Vereinigungen insgesamt 22.020 Mitglieder umfaßten (1989: 67.450). Die extrem-nationalistischen
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Bestrebungen von Ausländern 165 Organisation Mitglieder Publikationen -einschl. Sitz - (z. T. geschätzt) (einschl. Erscheinungsweise) 1990 (1989) Türkische Kommunistische Partizan Partei/Marxisten-Leninisten - unregelmäßig - (TKP/M-L) Föderation der Arbei
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Rechtsextremistische Bestrebungen 117 Beschlagnahme des oben genannten Heftes 36 der "Historischen Tatsachen" befaßt, leugnet den millionenfachen Mord an den Juden durch das NS-Regime. 3. Verbreitung von Computerspielen Die zumeist durch Tausch unter Juge
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schlössen. Ob sich damit die erhoffte Neubelebung der Basis einstellt, muß angesichts der schwachen Impulse, die von der derzeitigen Parteiführung ausgehen, bezweifelt werden. Die finanzielle Situation beider Bezirksorganisationen hat sich 1990 etwas kons
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7 Entwicklungen im Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . 114 II. Übersicht in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 1. Organisationen und Personenpotenzial . . . . . . . . . . . . . . . 115 2. Linksextremistisch motiv
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rufsverbieter zerbrochen ist und darüber hinaus eine erhebliche Polarisierung, bis hin zur Entwicklung einer Bürgerrechtsbewegung, eingetreten ist". Da die jetzige Regierung "ihren Kurs zum Abbau demokratischer Rechte" fortsetze, wolle man auf ihre Ablösu
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Verfassungsschutzbericht Bayern 2012 | Inhalt 11 5.2 Rechtsextremistische Musik 78 5.3 Rechtsextremistische Internet-Radios 80 6. Immobiliensuche und -erwerb 81 7. Rechtsextremistische Parteien, Vereinigungen und Verlage 82 7.1 Nationaldemokratische Parte
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Sachwortregister 183 Sachwortregister Agri-Verlag 122 Arbeitsgemeinschaft Cuba si 77 Aktion deutsches Radio und Fernsehen Arbeitsgemeinschaft Junge Genossinnen in (ARF) 37 und bei der PDS (AG Junge Genossinnen) 82 Aktion Oder-Neiße (AKON) 37 Arbeitsgemein
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110 Linksextremismus Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 1995 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) Bund Westdeutscher Kommunisten (BWK) 25 250 Politische Berichte 7 Landesverbände
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140 Terror und sonstige politisch motivierte Gewalt anarchistischen Spektrum begangen. Die hohe kriminelle Energie der Täter zeigt sich u.a. an den mehrfachen massiven körperlichen Angriffen gegen einen rechtsextremistischen Anwalt aus Hamburg und den Ans
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AYPAKKAYA gegründeten TKP (ML). Zusammen verfügen sie tschland über etwa 2.000 Anhänger, in Hamburg über insgea. 110. inander stehen sie sich zwar als Konkurrenten, aber nicht als r gegenüber. Sie treten außerhalb der Türkei vorwiegend prodistisch auf. Wi
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3 löste sich die Hamburger "Kommunistische Plattform PF) nach Differenzen mit dem Landesarbeitssausschuss rungskader traten aus der Partei aus. Im Juli wurde die egründet und setzt sich nunmehr überwiegend aus MitSympathisanten der "Liste LINKS" zusammen,
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Sachwortregister 187 Türkische Arbeiterund BauernVereinigte Linke (VL) 88 befreiungsarmee (TIKKO) 124 Vereinigung der patriotisch-revolutioTürkische Kommunistische Partei/Marnären Jugend Kurdistans (YCK) 132 xisten-Leninisten (TKP/ML) 124 Vereinigung der
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sei. Hauptpunkt des Parteitages war die Neuwahl des Bundesndes. Lothar BISKY, der bereits zwischen 1993 und 2000 die ngeführt hatte, wurde erneut zum Parteivorsitzenden gewählt e Führungskrise der Partei damit beendet. 4.02.03 hatte die seinerzeitige Bund
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Autonome Anhänger 1998 1999 Bund: 7.000 über 7.000 davon über 6.000 militante Linksextremisten Niedersachsen: 670 670 Publikationen Bund: INTERIM, Berlin (zweiwöchentlich) radikal (unregelmäßig) Niedersachsen: RAZZ, Hannover (monatlich) EinSatz!, Göttinge
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ungspartei-Front)71. Die Devrimci Sol öffentlich Gewaltanwendung zur strebt auf der Grundlage des MarxisDurchsetzung ihrer Ziele befürworte. mus-Leninismus die Errichtung eines In der Folgezeit musste die Devrimci sozialistischen Gesellschaftssystems in S
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mus zum Sozialismus, vom Sturz der sätzlich ablehnt, sondern weil zahlreiDiktatur der Monopole zur Errichche Menschen getötet worden seien, tung der Diktatur des Proletariats." die ihre Arbeitskraft als Angehörige Die Stellungnahmen der MLPD zu den der Ar
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C CARLS, Richard * 52, 54 Castle Hill Publishers * 18 CASTOR-Transport (Aktionen gegen den - ) * 6, 11, 12, 28, 72, 74, 79 f, 93, 95-98, 102 CETIN, Cemal * 131, 132, 133 Criminon * 162, 163 D Dar-ul-Erkam Moschee * 115 DECKERT, Günther * 34 DELLE, Alexand
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Ein wichtiges Agitationsfeld für miliin Niedersachsen Gegenstand der tante Linksextremisten ist der Kampf Beobachtung durch die Verfassungsgegen Kernenergie. Braunschweiger schutzbehörden. Größte Organisation Atomkraftgegner formulierten: in diesem Bereic
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ration für demokratische Rechte in len in einen Hungerstreik mit anschlieEuropa (ADHK). ßendem sog. Todesfasten. Seit Anfang Jährlich durchgeführte SpendenkamNovember 2000 solidarisierten sich türpagnen dienen zur Unterhaltung der kische Linksextremisten,
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Inhaltsübersicht Linksextremismus 82 Einführung 82 Einleitung 6 Autonome 84 Überblick in Zahlen 12 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation Mitgliederzahlen 12 (AA/BO) 85 Gewaltund Straftaten (StaatsPublikationen 87 schutzkriminalität) 14 Aktion
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94 Linksextremismus 2.3.2 Organisation OrganisationsIn den westlichen Bundesländern unterhält die DKP zwölf Bezirksorstrukturen ganisationen, die in Kreisund Grundorganisationen unterteilt sind. Die bisher in Berlin-Ost und Berlin-West existierenden Bezir
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sionen ein, ergreift nicht Partei für rungsgegner, in dessen Verlauf ein die eine oder andere Strömung oder Demonstrant erschossen wurde. wertet Aktionen, z. B. ob sie friedlich Als Hauptaufgabe betrachtet die RH oder militant waren . . . den Kampf gegen
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ihrer Mitglieder und UZ-Abonnenten Gradmesser für die mangelnde politizu stabilisieren. Es darf jedoch bezweische Anziehungskraft der DKP auf die felt werden, ob sie diesen MitgliederJugend ist die Anzahl der Mitglieder aus stand beibehalten kann. Die Mit
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Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Sitz Bund: Essen Niedersachsen: Hannover Vorsitzende Bund: Heinz STEHR Niedersachsen: Detlef FRICKE Mitglieder 2000 2001 Bund: 4.500 4.500 Niedersachsen: 400 unter 400 Publikationen Bund: Unsere Zeit (erscheint wöchent
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THKP-C - Devrimci Sol (Türkische Volksbefreiungspartei /-front - Revolutionäre Linke) YAGAN-Flügel * 145 f Thule-Seminar * 67 TOBEN, Frederick * 10 Trotzkismus * 70 f, 91, 107 f Türkes, Alparslan * 132 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) *
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Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Mitglieder 2000 2001 Bund: 1.800 1.700 Niedersachsen: 160 160 Publikationen: Özgür Gelecek (Freie Zukunft) Halkin Günlügü (Tagebuch des Volkes) Partizan (Partisan) Isci-Köylü-Kurtulusu (Arbeit
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Verfasser mit dem Hinweis auf die Bewegung" rechtfertigte, werden weiMachtfülle der Energiekonzerne einertere Straftaten gegen die Deutsche seits und die Ohnmacht der politischen Bahn AG angekündigt: Einflussnahme in Parteien und Parla"Die Deutsche Bahn A
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terer Arbeitsschwerpunkt galt dem "Abbau kommunistischer Feindbilder". Im Februar 1986 führte sie hierzu unter dem Motto "Ko-Existenz statt N o - Existenz?" in Hamburg eine Konferenz durch, welche im Parteiorgan der DKP wie folgt charakterisiert wurde: "I
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8. November 19*67 17. Jahrgang Nr. 45 F 2583C IM letarier aller Länder, vereinigt euch! Spendet für die Rote Rihne ralorgan der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands -- MLPD : 43(10 Ksscn 1. Kellinghauirr Slrallc .1.14, l'cisifaen 111.11 12. lele
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Engels und Lenin zu studieren", denn die marxistische Weltanschauung schaffe eine feste Grundlage ... für die Zuversicht, daß der Arbeiterklasse und ihrer revolutionären Partei auch in der Bundesrepublik die Zukunft gehöre. Nach kommunistischem Verständni
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Unterschiede gibt es in der Haltung zur politischen Strategie und Taktik. Viele Gruppen befürworten die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung ihrer Ziele. Politisch blieben die Gruppierungen der "Neuen Linken" im Jahre 1986 ohne wesentliche Bedeutung; sie
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(Bremer Erklärung 31 , S. 5; vgl. auch politische Leitsätze der DFU 3 2 S. 8,14). Sie strebt eine Demokratie an, die "antifaschistisch, antimilitaristisch und antimonopolistisch" ist (Leitsätze, S. 17). Dies erinnert an die von der DKP propagierte Zwische
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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1999 112 von ihr bestimmte lokale Schwerpunkte; nach Aufhebung der 5 %-Klausel versuchte die Partei, in möglichst vielen kreisfreien Städten, Kreisen und Gemeinden Kandidaten aufzustellen. Dies gelan
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Rocio San Miguel
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Bestrebungen von Ausländern 153 Am 30. Oktober erschienen sechs "Devrimci Sol"-Anhänger in einer "Dev Sol"Hamburger Gaststätte und forderten von dem deutschen Pächter Anhänger treiben 1.500 DM für ihre Organisation. Sie drohten damit, im Weigerungsgewalts
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Bestrebungen von Ausländern 155 Auch die Aktivitäten der übrigen orthodox-kommunistischen türkischen Gruppierungen haben in erheblichem Maße nachgelassen. 5.2.4 Islamische Extremisten Der von Cemaleddin KAPLAN geführte "Verband der islamischen Vereine und
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192 Sachwortregister Marxisten-Leninisten 20,24 National Front 103 Marxistisch-Leninistische Partei Nationale Alternative (NA) 117 f., Deutschlands (MLPD) 32 ff., 122 47, 53 f., 54 Nationale Befreiungsfront Marxistisch-Leninistischer Bund Kurdistans (ERNK
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